Monatsarchiv für September 2012

INSM: Rettet die Energiekonzerne!

Mittwoch, den 26. September 2012

Neulich erschien diese Annonce in der Süddeutschen Zeitung:

Und da fragten wir uns: Haben wir etwas verpasst? Die Energiewende muss gerettet werden? Vor wem denn??

Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)“ hat dieses Motiv veröffentlicht. Wenn man die Anzeige dreht, versteht man auch die Botschaft: Das soll ein sinkendes Schiff sein mit drei Steckdosen. Sozusagen die auf Energiewende getrimmte Rauhfaser-Variante des berühmten Gemäldes von Willy Stöwer.

Die INSM ist eine Lobbyorganisation, die der Arbeitgeberverband Gesamtmetall vor gut zehn Jahren gründete, um Stimmung für eine marktliberale Wirtschaftspolitik zu machen. Als „Lautsprecher des Kapitals“ wurde sie vor ein paar Jahren von der ZEIT tituliert, bei uns war sie im Januar schon einmal Thema. Und jetzt ist diesen Kapitalismus-Fans also bang um unsere schöne Energiewende.

Die Energiewende ist bekanntlich ein gigantisches Umverteilungsprogramm: Jährlich werden den einstigen Quasi-Monopolisten von RWE, Eon, Vattenfall und EnBW Marktanteile abgejagt. Inzwischen liegen, dank der Anreize für Windräder, Biogas-Anlagen oder Solarpanele im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), hierzulande die Produktionsmittel für Elektrizität bereits zu gut einem Fünftel in der Hand von Kleinerzeugern, zum Beispiel Bürgern, Stadtwerken oder Energiegenossenschaften. Mittlerweile eine Million Menschen haben in Deutschland in erneuerbare Erzeugertechnik investiert – und den Kapitalisten nebenbei auch die Deutungshoheit abgejagt: Wer eine Solaranlage auf dem Dach hat, der lässt sich das Märchen vom billigen Kohlestrom nicht mehr so einfach auftischen.

Und um diese neuen Besitzer der Produktionsmittel sorgt sich die INSM?? Nein, nein, natürlich nicht. Im Gegenteil. Die INSM würde sie offenbar am liebsten enteignen. Doch weil das nicht mehr geht, will die Initiative den Vormarsch der neuen Energieproduzenten wenigstens stoppen. Noch nämlich halten Eon, RWE & Co. etwa 75 Prozent der deutschen Kraftwerksleistung. Und damit das so bleibt, fordert die INSM:

Um das EEG mit seinem gesetzlichen Einspeisevorrang für Grünstrom zu stoppen, wird tief in die Schatulle gegriffen und die geballte PR-Maschinerie angeschmissen: Es wird gefacebookt, gewittert, geworben, geYouTubt. Feuer als allen Rohren.

Ein sogenanntes „Wettbewerbsmodell Erneuerbare Energie“ empfehlen uns die „Neuen Sozialen Marktwirtschaftler“. Hinter diesem schönfärberischem Namen aber verbirgt sich ein Konzept, das weder marktwirtschaftlich noch sozial ist: Maßgeschneidert ist es nur für die Energiekonzerne. Sie sollen in diesem neuen Energiesystem bestimmte, vom Staat vorgegebene Ökostrom-Quoten erfüllen. Das jedoch klingt eher nach SED-Planwirtschaft a la Günter Mittag als nach freiem Markt. Und die Stromversorger würden in diesem Modell wieder in eine mächtige Position kommen – sie könnten künftig Bauer Schmidt mit seiner Biogas-Anlage gegen den Bürgerverein Neustadt mit seinem Windrad ausspielen. Soweit ist die Attacke durchschaubar: In Wahrheit will die INSM die großen Stromkonzerne vor der Energiewende retten.

Interessant wird die Detailbetrachtung: Die halbstaatliche Agentur für Erneuerbare Energien hat vor zwei Jahren Deutschland mit Großbritannien verglichen – EEG hier, Quotenmodell (seit 1997) da. Ergebnis: Im Quotenmodell ist beispielsweise Strom aus Windkraft deutlich teurer als im EEG:

Die „Neuen Marktwirtschaftler“ wollen also nicht nur das Geschäft für ihre Klientel sichern, sie wollen den Verbrauchern dafür auch noch mehr Geld aus der Tasche ziehen.

Achso, weil die Briten gemerkt haben, dass ein Quotenmodell für die Stromkunden unnötig teuer ist, führten sie zum 1. April 2010 – nach 13 Jahren Irrweg – im Vereinigten Königreich einen Einspeisetarif nach dem Vorbild des EEG ein.

Danke an Katharina R. aus Berlin für den Hinweis


Vattenfall: Sie tun’s schon wieder

Donnerstag, den 20. September 2012

Dieser Klima-Lügendetektor beginnt mit einem Zitat. Mit einem etwas längerem.

Vorhang auf (Zitat-Anfang):

„Von allen Energiekonzernen lügt Vattenfall am dreistesten. Regelmäßige Leser des Klima-Lügendetektors erinnern sich gewiss an die „Klima-Unterschrift“: In großformatigen Anzeigen und im Internet rief Vattenfall dazu auf, mit unserer Unterschrift die Politik zu mehr Klimaschutz zu bewegen. Zur gleichen Zeit beantragte der Konzern drei neue Braunkohletagebaue in der Lausitz.

Erinnert sei auch an das Kraftwerk Hamburg-Moorburg, welches Vattenfall mit einer CCS-Technologie versprach, also mit integrierter Abscheidung des Kohlendioxids aus den Rauchgasen. Das war natürlich genauso gelogen, wie der Slogan „Für Deine Zukunft spannen wir die Windenergie ein“, mit der Vattenfall im Frühjahr 2008 warb: Damals produzierte der Konzern gut 1 Prozent seines Stromes mit Windkraftwerken, heute sind es immer noch gut 1 Prozent.“

Vorhang zu (Zitat-Ende)

Vattenfall-Lügen auf dem Klima-Lügendetektor zu präsentieren, ist nicht sonderlich innovativ. Kenner dieser Seite haben vielleicht erkannt: Der Detektor zitiert sich hier selbst.  Und doch kommen wir gar nicht umhin, uns immer wieder mit dem Deutschlandableger des schwedischen Staatskonzerns zu befassen. Tatsächlich haben etliche PR-Agenturen gelernt, die halbwahren Werbe-Botschaften ihrer fossilen Kunden nicht mehr so offenkundig, die menschliche Intelligenz beleidigend zu verkaufen. Was die Arbeit für die Lügendetektoren übrigens deutlich schwieriger gemacht hat. Aber dann kommen eben Vattenfall-Werbe-Strategen daher und die Arbeit der Detektoren ist wieder so simpel, dass sich die Autoren fragen, ob im fünften Jahr des Bestehens so etwas dem Stammpublikum eigentlich noch zuzumuten ist.

Konkret: Vattenfall lügt. Schon wieder!

Vattenfall hatte im vergangenen Jahr versprochen:

In der dazugehörigen Anzeige hieß es: „Die Hauptstadt hat ambitionierte Klimaschutzziele. Vattenfall trägt wesentlich zu deren Erreichen bei. In der Klimaschutzvereinbarung mit dem Land Berlin verpflichtet sich Vattenfall, seine CO2-Emissionen in Berlin bis zum Jahr 2020 zu halbieren.“

Vattenfall wollte dafür ein altes Kohlekraftwerk durch ein neues Biomasse-Kraftwerk ersetzen, in dem ab 2019 jährlich rund 500.000 Tonnen Holz verfeuert werden sollten. In Berlin-Lichterfelde sollte ab 2014 ein modernes Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerk in Betrieb gehen und 70.000 Haushalte versorgen.

Doch nun heißt es in der taz:

Es wird nämlich nichts mit dem von Vattenfall versprochenen Gas- und Biomasse-Kraftwerken. Zumindest nicht vor 2020. Das Motto von Vattenfall: ‚Was scheren mich meine Zusagen von Gestern, wenn ich heute meinen Profit maximieren kann.‘

Michael Schäfer, klimapolitischer Sprecher der Grünen, wirft Wowereit in der taz vor, Vattenfall aus der Verantwortung für das wichtigste Klimaschutzprojekt der Legislatur zu entlassen. Durch einen verspäteten Braunkohleausstieg könnten bis zu 4 Millionen Tonnen zusätzliches CO2 ausgestoßen werden, was 20 Prozent des Berliner Jahresausstoßes entspräche.

Vattenfall wollte gegenüber der taz nichts zu einem späteren Ausstieg sagen. „Aber wir werden die Klimaschutzvereinbarung und die Halbierung der CO2-Emission bis 2020 erreichen“, beteuerte ein Sprecher Steifen Ernstes. Wie Vattenfall das gelingen will – dazu konnte der Sprecher nichts aussagen.

Jede Wette: Zu diesem Thema werden Sie hier wieder lesen – MÜSSEN.

Seit einem Jahr ist die Arbeit des Klima-Lügendetektors leserfinanziert. Noch aber fehlen Euros, um die Recherche auch im zweiten Halbjahr 2012 zu finanzieren. Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit HIER


Vattenfall: Gute Stimmung herlügen

Montag, den 17. September 2012

Vattenfall hat gerade eine Werbeoffensive gestartet. „Komm ins Team“, heißt es beispielsweise in der Berliner Zeitung. Oder im Hamburger Abendblatt: „Für die Energiewende in Hamburg braucht es Innovationen, Versorgungssicherheit – und mich“.  In der Sächsischen Zeitung lautet die Botschaft:

Im Kleingedruckten heißt es dort: „Braunkohle ist ein moderner, flexibler und bezahlbarer Energieträger – und spielt eine wichtige Rolle bei der Beschäftigung und Wertschöpfung in der Lausitz.“

„Modern, flexibel und bezahlbar“ – das ist natürlich glatt gelogen. Das größte Problem der Moderne ist die Erderwärmung und Braunkohle ist der mit Abstand klimaschädlichste aller Energieträger und damit das unmodernste, was es gibt. Pro Kilowattstunde Strom werden dreimal so viel Treibhausgase frei, als wenn diese Kilowattstunde beispielsweise in einem wirklich modernen Gaskraftwerk erzeugt worden wäre.

Die Bezeichnung „flexibel“ ist ein Witz der Werbetexter: Rohbraunkohle besteht zu 55 Prozent aus Wasser, zu 5 Prozent aus Asche und zu 40 Prozent aus Kohle. 60 Prozent des Brennstoffs sind also schon einmal Abfall. Und wenn man bedenkt, dass Menschen umgesiedelt werden müssen, bevor viele tausend Tonnen Abraum bewegt werden können, um die Tonnen Rohbraunkohle dann endlich zu heben, wird deutlich, wie „flexibel“ Braunkohle tatsächlich ist.

„Bezahlbar“ ist die Braunkohle nur deshalb, weil ihre wahren Kosten verschleiert sind: Der deutsche Steuerzahler musste Milliarden aufbringen, um die Tagebau-Restlöcher aus DDR-Zeiten zu renaturieren. Weil die Politik jede Menge Schlupflöcher in den europäischen Emissionshandel einbaute, kostet dort die Tonne Treibhausgas derzeit gerade mal so viel wie zwei Gläser Bier. Für die Klimaschuld in anderen Ländern zahlt Vattenfall natürlich nichts. Nach Greenpeace-Recherchen sind die deutschen Vattenfall-Kohlekraftwerke für rund 70 Millionen Tonnen Kohlendioxid pro Jahr verantwortlich– doppelt so viel wie ganz Bangladesch emittiert. In Bangladesch aber sterben schon heute Menschen an der Erderwärmung.

Menschenleben sind nicht „bezahlbar“. Vattenfall lügt wie gedruckt, weil der Konzern gute Stimmung für einen neuen Tagebau braucht. Derzeit laufen die Anhörungen zum geplanten Tagebau Welzow Süd. Zwar will Vattenfall hier erst ab 2027 Braunkohle fördern. Aber das Genehmigungs-Prozedere ist eben so unflexibel, dass jetzt schon mit den Planungen begonnen werden muss.

Zumal der Widerstand von den Betroffenen nicht unerheblich ist. Die Lausitzer Rundschau vermeldete (man beachte die dazu gehörige Werbung):

Ganz „modern“ ist Vattenfalls Politik der Zwangsumsiedlung nämlich nicht: 800 Menschen würden ihr Zuhause verlieren, sollte der Tagebau genehmigt werden. Das erinnert doch sehr an Nazi- oder DDR-Zeiten, als die Leute notfalls mit Gewalt vertrieben wurden.

Deshalb führt Vattenfall „Beschäftigung und Wertschöpfung“ ins Gefecht. Und hier sagt Vattenfall tatsächlich die Wahrheit. Nach dem Motto: „Wenn viele das Falsche machen und damit richtig Kohle verdienen, dann kann das Falsche von Vattenfall ja nur das Richtige für alle anderen sein.“

Danke an Susi M. aus Dresden für den Hinweis

P.S.: Seit einem Jahr ist die Arbeit des Klima-Lügendetektors leserfinanziert. Noch aber fehlen Euros, um die Recherche auch im zweiten Halbjahr 2012 zu finanzieren. Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit HIER


Kanzleramt: Ökostrom aus Uralt-Kraftwerk

Montag, den 10. September 2012

Herrje, wie oft muss man das denn noch sagen? Dass Ökostrom nicht gleich Ökostrom ist. Dass, wer durch seinen Strombezug wirklich etwas bewirken will für Klima und Umwelt, auf die genaue Herkunft achten muss. Dass – wie die Fachleute es nennen – der „zusätzliche Umweltnutzen“ davon abhängt, ob Ökostrom aus neuen Erzeugungsanlagen kommt – denn wenn man sich grünen Strom aus Altkraftwerken andrehen lässt, dann findet ja nur eine Neuverteilung des Stromkuchens statt: Der Betreiber zum Beispiel eines alten Wasserkraftwerks verkauft nun die Elektrizität, die er sowieso seit langem produziert hat, nicht mehr im Rahmen seines normalen Strommixes an alle Kunden, sondern an ausgewählte Abnehmer, die so blöd sind, für diesen Altstrom einen Aufpreis zu zahlen; die anderen Abnehmer erhalten im Gegenzug mehr dreckigen Strom, zum Beispiel aus Kohleblöcken, für die Umwelt ändert sich unterm Strich nichts.

Aber Moment, der Reihe nach. Wie Sie sich vielleicht erinnern, schrieben wir hier vor zwei Monaten über Angela Merkels neuen Ökostrom. Auf den war die Kanzlerin so stolz, dass sie den Umstieg eigens in ihrem wöchentlichen Podcast verkündete. Wir hingegen waren vor allem neugierig – darauf, woher der Strom denn komme.

Von der Firma Vattenfall, lautete die knappe Auskunft des Bundespresseamtes. Auch die für den Strombezug zuständige Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bafi) mochte keine Details verraten, weshalb wir förmliche Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) verlangten.

Und, siehe da, plötzlich gab es doch Details (zwar nicht so viele, wie wir gern gehabt hätten, aber egal). Und, siehe da, unser Verdacht hat sich bestätigt. Die Bafi in Bonn schreibt uns nämlich:

Und das Kraftwerk Porjus, so Wikipedia, ist nicht nur ein altes Kraftwerk, sondern sogar „eines der ältesten“ in ganz Schweden. „Das Kraftwerk wurde Anfang des 20. Jahrhunderts gebaut“, schreibt auch Vattenfall auf seiner Website. Zwar wurden die Turbinen von vor hundert Jahren zwischenzeitlich ersetzt, aber das heutige Kraftwerk Porjus mit seiner Erzeugungskapazität von 465 Megawatt arbeitet auch schon seit 1975.

„Herrje“ ist das einzige Wort, das uns dazu einfällt. Jeder halbwegs kompetente Mensch weiß, dass ein Wasserkraftwerk nach fast 40 Jahren keine Neuanlage mehr ist. Hochwertige Ökostromanbieter garantieren zum Beispiel, dass mindestens ein Drittel oder gar hundert Prozent der gelieferten Energie aus Anlagen stammt, die nicht älter als sechs Jahre sind.

Als Service für die Damen und Herren im Bundeskanzleramt und in der Bundesanstalt für Immoblienaufgaben hier nochmal ein Auszug aus einem Ratgeber zur „Beschaffung von Ökostrom“, den das Umweltbundesamt speziell für Behörden herausgegeben hat:

Die Broschüre stammt übrigens aus dem Jahr 2006. Entweder hat man sie im Kanzleramt bis heute nicht gelesen. Oder es geht beim Ökostrom der Kanzlerin nicht um einen „konkreten Nutzen“ für die Umwelt, sondern für das Image.


Elektroautos: Jetzt auch mit Bleifuß

Dienstag, den 4. September 2012

Sauberer Motorsport? Die Formel E soll’s richten. Mit rein elektrisch betriebenen Rennwagen – daher das „E“ –, die ab 2014 ganz offiziell um einen Weltmeisterschafts-Titel rasen sollen. Von einer Zukunftsvision für die Motorindustrie für die nächsten Dekaden spricht die Formula E Holdings (FEH). Das Konsortium internationaler Investoren einigte sich am 27. August mit der FIA über die Lizenzierung der kommerziellen Rechte des neuen, ach so sauberen Rennens:

„Diese spektakuläre Serie wird sowohl Unterhaltung als auch eine neue Gelegenheit bieten, die Werte der FIA wie saubere Energie, Mobilität und Nachhaltigkeit mit einer breiten Öffentlichkeit zu teilen“, verkündet stolz Jean Todt, Präsident des Internationalen Automobilverbands FIA, der mächtigen Regelbehörde der Formel 1. Saubere Energie? Nachhaltigkeit? Als „Werte“ des Vollgas-Freaks von der FIA?? Bislang stand der Verband eher für ungebremsten Rennwahnsinn. Geschätzter Verbrauch eines Formel 1-Wagens: 50 bis 80 Liter auf 100 Kilometer.

Doch um diese gewohnten Boliden geht es in der Formel E nicht. Wer denkt, die Elektro-Renner würden die regulären Spritrenner ersetzen, hat sich zu früh gefreut. Nicht mal auf den Formel 1-Kursen sollen sie fahren, sondern weltweit „im Herzen großer Metropolen“. Mit Spitzengeschwindigkeit von 240 Stundenkilometern! Berlin hat deshalb schon für die anvisierte Straße des 17. Juni abgewunken: Zu hoch sei das Sicherheitsrisiko.

Nach ersten Demonstrationsfahrten im kommenden Jahr sollen 20 Piloten ab 2014 in zehn Teams um den WM-Titel kämpfen. „Das ist ein großartiger Tag und eine starke Botschaft an die Motorsport-Gemeinde“, sagte FIA-Präsident Todt anlässlich der Unterzeichnung der Lizenzvereinbarung. Eine Botschaft, die vor allem junge Großstädter erreichen soll. „Die neuen Veranstaltungen bieten eine großartige Möglichkeit, um die jüngere Generation zu begeistern“, so Todt. Die Frage ist: Wofür begeistern?

Die Formel E solle dem Thema Elektromobilität einen neuen Kick und mehr Emotionalität verleihen, betont Burkhard Göschel, Chef der Electrical New Energy Championship Comission (ENECC). Göschel hat im Auftrag der FIA die Formel E-Rennserie erarbeitet. Elektroautos eignen sich aufgrund ihrer noch geringen Batterieleistung vor allem für Städte. Doch gerade die hier lebende „jüngere Generation“ ist vergleichsweise wenig autoaffin. Gerade in Großstädten hat das Smartphone das Auto längst als Statussymbol abgelöst, wie Verkehrsforscher betonen. Und das ist auch gut so, schließlich bieten Städte genügend andere klimafreundliche Fortbewegungsmittel wie Fahrrad, Bahn oder Bus, die die Straßen weit weniger verstopfen als der motorgetriebene Individualverkehr.

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) bezweifelt denn auch, dass die Formel E-Wagen junge Menschen dazu animieren, scharenweise Elektroautos zu kaufen. „Dafür sind noch viel zu wenige auf dem Markt und die sind viel zu teuer“, sagt VCD-Sprecherin Anja Smetanin. „Das gilt erst recht für Rennautos!“

„Der Ressourcenhunger der Menschen ist ungebrochen“, dichten die Initiatoren der Formel E. „Wir müssen einen neuen, nachhaltigeren Kurs für die Zukunft aufzeigen.“ Nach den Worten von FEH-Vorstandschef Alejandro Agag „schafft die Formel E die Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung rund um das Elektroauto und ein zentrales Element für die Zukunft unserer Städte“.

Aber, Moment! Die größten „Baustellen“ beim Elektroauto sind Preis und Stromherkunft. Denn die Wagen sind nur dann ein ökologischer Fortschritt, wenn sie nicht mehr mit Atom- und Kohlestrom fahren. Wie aber die Formel E zu günstigeren Elektroautos und sauberem Strom beitragen will, bleibt Alejandro Agags Geheimnis.

P.S.: Seit Oktober 2011 ist die Arbeit des Klima-Lügendetektors leserfinanziert. Noch aber fehlen etliche Euros, um die Recherche auch im zweiten Halbjahr 2012 zu finanzieren. Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit HIER